2012/10/14

Ein Gerücht über unethische Einflussnahme auf die nächste Bundestagswahl

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(This is about a German federal elections rumour that I suppose is of marginal interest to foreigners.)


Wer ein bisschen mehr auf englischsprachien Webseiten unterwegs ist, hat sicher schon von den gegenseitigen verdächtigungen der Wahlmanipulation in Amerika etwas mitbekommen. Ausschluss von Vorbestraften von der Wahl, erschwerte Zulassung zur Wahlurne, Anfechtung der Registrierung on Wählern, leicht manipulierte Wahlautomaten von politisch verbandelten Firmen, Roboteranrufe mit Desinformation zum Wahldatum, umstrittene Neuabgrenzung von Wahlbezirken, verschwundene Wahlurnen, verdächtige Aktionen von Offiziellen von Wahlen auf Landesebene, Doppelregistrierung von Wählern in mehreren Staaten - drüben wird fast das gesamte Repertoire unterhalb der blatanten Wahlfälschung abgezogen oder zumindest unterstellt.
Leider schauen unsere Politiker sich dort hin und wieder etwas ab.

Hierzulande ist nicht zuletzt seit dem mehrfach beim Bundesverfassungsgericht zurückgewiesenen Bundeswahlrecht mit seinen Überhangmandaten auch offiziell, dass nicht alles rund läuft.

Die in den verlinkten Artikeln angesprochene Terminfrage ist eine interessante (und bedauerliche) Variation des Themas der Manipulation durch gezielte Wahlkreisdefinition (~"rotten boroughs") im Mehrheitswahlrecht:
Es wird (angeblich) angestrebt, als klar mehrheitlich politisch feindlich bekannte Wählergegenden in ihrem Einfluss auf das Gesamtergebnis der Wahl zu beschneiden. letztlich wäre das ethisch (obgleich wohl nicht juristisch) ein Verstoß gegen das Prinzip der Gleichheit bzw. der Allgemeinheit der Wahl.
Noch präziser wäre vielleicht, es alsUnterdrückung der Stimmabgabe ("vote suppression" zu betrachten.
Glücklicherweise geht es aber erst mal nur um ein Gerücht.

Wachsamkeit lohnt sich hier!


S Ortmann
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1 comment:

  1. Bismarck hat doch vorexerziert wie man das so macht. Jede Gesellschaft scheint gespalten zu sein zwischen dem, was sie wählen würde, und dem, was einflussreiche Mitglieder finanzieren würden.

    Kurt

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