(about German politics - not interesting enough to foreigners to justify an English version)
Nun ein Kommentar meinerseits zu den Phänomenen AfD und Pegida:
Die AfD ist eine zweiphasige Angelegenheit. Am Anfang stand die Idee, eine mehr wirtschaftswissenchaftlichen Erkenntnissen Beachtung schenkende Partei zu gründen, insbesondere für Währungspolitik.* Im ursprünglichen Gründungsaufruf wurden nur einige wenige weitere, zumeist liberale, Punkte genannt. Es gab dementsprechend viel Unterstützung von VWL-Professoren. Zudem fiel schon gleich am Anfang auf, wieviele frühere CDU-Mitglieder und -Wähler beitraten.
Trotz einer angeblichen Filterung der Beitrittskandidaten bezüglich unerwünschter (eingebräunter) Lebensläufe wurde die AfD dann jedoch praktisch zu einer Rechtsaußen-Partei, denn genau das fehlte (den rechts außen stehenden Bürgern) außerhalb von Bayern.
Ich betrachte die AfD daher als ein Äquivalent zur Linken; sie führt zur Abspaltung des rechten Flügels der CDU, so wie einst der linke ("Arbeitnehmer") Flügel der SPD zur Linken abwanderte.
Von links nach rechts sieht das politische Spektrum der relevanten Parteien** für mich jetzt so aus (soweit eine lineare Anordnung überhaupt Sinn macht):
Die Linke - B90/Grüne - SPD - FDP - CDU - (CSU) - AfD
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Thema Pegida:
Erstens ist das nur eine handvoll Leute. Bundesweit sind es einige zehntausend, und bei ihren entsprechenden Demonstrationen teilweise grotesk in der Unterzahl gegenüber Gegendemonstranten (z.B. in Bonn).
Zweitens habe ich 2014 über den Eindruck gehabt, dass sich politisch in Deutschland vor allem Eines geändert habe; der rechte Flügel kommt zusammen mit Verschwörungstheoretikern und anderen Spinnern zunehmend ans Tageslicht der Öffentlichkeit. Woran das liegt ist unklar für mich. Es könnte sein, dass das Fass voll ist und eine Reihe von Ereignissen bei denen das Bedürfnis geweckt hat, öffentlich zu skandieren.
Die aktuelle Nachrichten-Medienkrise in Deutschland betrachte ich diesbezüglich auch eher als Ausbruch denn als Auslöser.
Das erneute Anschwellen der Asylbewerber-Erstanträge halte ich auch eher für einen Vorwand der Demonstranten. Rund 13.000 Erstanträge im Monat bei einer 80 Millionen Nation ist kein Problem erster, zweiter oder dritter Ordnung - obwohl es lokal unschöne Symptome geben kann.
Was sich wohl nicht geändert hat, ist, dass die Bevölkerung für Rechtsaußenpositionen wenig Unterstützung bietet. Von 20, 30, 40, 50% Wahlergebnissen oder Regierungsbeteiligung sind Rechtsaußenpositionen außerhalb Bayerns (wo auch mehr rechts gepoltert als rechts gehandelt wird) und Sachsens weit entfernt.
Insgesamt bedaure ich, dass CDU/SPD der AfD nicht (wie von Lucke wohl insgeheim erhofft) den Wind aus den Segeln genommen haben durch Korrekturen der Währungspolitik und dass der äußere rechte Flügel viel vom Aufmerksamkeitspotential des Landes mit unwichtigen (oder eingebildeten) Problemen und aussichtslosen Forderungen verschwendet.
S O
*: Es gibt schon lange einige sich ergänzende Modelle, wie man den "optimalen Währungsraum" bzw. "optimum currency area" bestimmen sollte. Auf den Euro angewandt versprachen die einige mäßig schwerwiegende Vor- und Nachteile. Nur ein Modell kündigte große Probleme an, und leider hatten offenbar alle "optimum currency area" Modelle Recht, also auch die Letztere. Das Problem ist, dass wir seit Ende 1999 effektiv feste Wechselkurse im (ursprünglichen) Euro-Raum haben. Dies führte zu einer zunehmenden Über- oder Unterbewertung der Währung aus Sicht der verschiedenen Regionen. Für Deutschland war der Euro unterbewertet udn wir entwickelten einen abstrusen Leistungsbilanzüberschuss. Für Griechenland war der Euro überbewertet und sie entwickelten ein abstruses Leistungsbilanzdefizit. Hinzu kommt, dass Anleger entweder beim Kapitalexport Risiken unterschätzten oder dreist (und weitgehend korrekt) annahmen, der Staat würde für ihre Risiken aufkommen.
**: Die Piraten betrachte ich als gescheitert. Das könnte sich langfristig als verheerend erweisen, da sie eine Stimme der jüngeren Generationen hätten werden können und zudem stramme Bürgerrechtsvertreter sind. Ich würde sie inzwischen irgendwo zwischen Linke und FDP einordnen.
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Einigermaßen erstaunlich, wie jemand, der in militärtechnischen Fragen so undogmatisch und klar denkt, in politischen Fragen solch naiven und falschen Standpunkte vertreten kann.
ReplyDeleteDie AfD ist einerseits eine Nachfolgepartei der FDP, und andererseits zumindest potentiell, falls die Entwicklungen in manchen Landesgruppen und der Basis sich durchsetzten können, rechtskonservativ. Letzteres scheint momentan aber die unwahrscheinlichere Option zu sein, die liberale Führung hat das Ruder bisher fest in der Hand.
Interessanter ist die Pegidabewegung.
Da stimme ich deiner Lageeinschätzung in keinster Weise zu.
Ja, es sind nur eine Handvoll Leute, aber nur im Westen, Pegida als Phänomen meint Dresden, also zuletzt 17-20000 Demonstranten.
Auch noch nicht unbedingt weltbewegend viel, aber aufgrund der Stigmatisierung von rechten Standpunkten eben doch.
Desweiteren teilt ein Großteil der Bevölkerung, bis zu 50% in den meisten Umfragen, die gewöhnlich mit rechtspopulistischen Bewegungen assoziierten Punkte.
Das schlägt sich v.a. deshalb nicht in den Wahlergebnissen nieder, weil es bisher keine seriöse Partei gab, die rechte Standpunkte vertreten konnte, ohne sich in die Tradition des NS zu stellen bzw. davon zu lösen.
Was die Gegendemonstranten insbesondere im Westen angeht, so sind das eben die üblichen Leute, die das organisierte links(-radikale) Spektrum bei solchen Anlässen üblicherweise mobilisiert. Da ist auch schnell eine Decke des Mobilisierungspotential bei einigen Tausend erreicht, wie sich in Dresden gezeigt hat.
Ebenfalls hat Dresden gezeigt, dass eine kritische Masse seitens rechter Demonstraten erreicht werden muss, damit die bürgerliche Fraktion sich traut ebenfalls auf die Straße zu gehen, ohne physische Attacken oder soziales Outcasting erleben zu müssen.
Fraglich ist, ob diese kritische Masse auch im Westen erreicht werden kann.
Ich würde mich darüber freuen, bezweifle es aber.
Nichtsdestotrotz ist mit Pegida ein erster wichtiger Dammbruch (vielleicht auch nur ein Riss) in die linksliberale Meinungshegemonie der BRD erfolgt.
Soviel zur sachlich-formalen Bewertung, zu den inhaltlichen Pkt. der PEGIDA Bewegung folgendens:
Die Islamisierung als solches ist in der Tat eher ein Schreckgespenst und wird als solche höchstens als Endprodukt des eigentlichen Problems, nämlich des Bevölkerungsaustauschs der westeuropäischen Ländern, entstehen, und das ist es eigentlich auch warum die Menschen protestieren, nur benötigen sie halt (noch) das Schutzschild des liberalen Verfassungspatriotismus, bevor sie irgendwann eventuell auch explizit ein ethnisches Eigeninteresse zu formulieren in der Lage sind.
Masseneinwanderung, der Missbrauch des Asylrechts seitens unserer Politiker, die höhere Geburtenrate der Immigranten für wenigstens zwei Generationen und die unterhalb des Erhaltungsminimums befindlichen Geburtenraten der autochthonen Bevölkerung sind das große Problem Europas Anfang des 20. Jahrhunderts.
Und, um es mit deinen Worten zu sagen, das einzige Problem erster Klasse.
Das mit der Fertilität ist weitgehend ein Mythos, das habe ich schon vor Jahren behandelt:
ReplyDeletehttp://defense-and-freedom.blogspot.de/2009/06/europe-bashers-and-their-next.html
Natürlich gibt es die Türkenfamilien mit 6 Kindern, aber ich persönlich kenne auch etliche Deutschtürken, die mit über 30 noch ledig und kinderlos sind - ebenso ältere deutschtürkische Paare, die nicht über ein Kind hinauskamen und auch nicht mehr kommen werden.
"Islamisierung" ist ebenfalls eine Illusion. Nur ein kleiner Teil selbst der ursprünglich muslimischen Immigranten und ihrer Kinder ist überhaupt wesentlich religiös. Fast keiner von denen betet 5x/Tag.
Und wer weiß, vielleicht sorgt etwas mehr Vielfalt ja dafür, dass irgendwann im ARD Programm nicht mehr alle 5 Minuten eine Nonne zu sehen ist.
"Bevölkerungsaustausch" ist völliger Schwachsinn. Es gab schon immer Migration - in D zum Beispiel die Hugenotteneinwanderung des 17. Jahrhunderts, die sich besonders im damaligen Brandenburg stark auswirkte.
Letztlich ist das Aufbegehren gegen die Immigration (und der größte Teil davon sind Familienzusammenführungen, nicht Asylbewerber) nur eine Form von Konservatismus.
http://defense-and-freedom.blogspot.de/2009/10/conservatives-vs-progressives.html
Lucke & Co scheinen die Absorption des rechten CDU Flügels gutzuheissen, nur die echten Braunen werden nicht toleriert (ich kenne ein AfD Vorstandsmitglied persönlich, wenn auch flüchtig).
Die FDP ist in Nöten, weil sie nicht liberaler ist als die Grünen. Die AfD zieht da wohl weniger Liberale ab als die FDPler mit wirtschaftspolitischem Fokus.
Um festzustellen, ob oder inwieweit von einem Bevölkerungsaustausch gesprochen werden kann, bräuchte man zuverlässiges Zahlenmaterial.
ReplyDeleteLeider ist das schwer aufzutreiben, diverse Hochrechnungen unterscheiden sich teils erheblich.
Den in deinem verlinkten Artikel genannten "slamisierungshemmenden" Faktoren (wie bereits gesagt, postuliere ich keine stattfindende Islamisierung, sondern eine ethnische Verdrängung im Lauf der nächsten Jahrzehnte), sind zwei Punkte gegenüberzustellen:
1. Die Konzentration auf westdeutsche (Groß-)Städte und
2. die Überrepräsentation im Vergleich zum Anteil an der Gesamtbevölkerung, je jünger der Jahrgang ist, den man betrachtet.
Punktuell ist es also bereits zum Bevölkerungsaustausch gekommen. Alleine das ist für mich schon nicht hinnehmbar.
Deinem Artikel bzgl. Konservativismus und Proggesivismus stimme ich bedingt zu.
Zwar gibt es eine bewahrende und eine vorwärtsdrängende Kraft in der menschlichen Psyche und infolge dessen auch in der Gesellschafte, aber aus folgenden Gründen würde ich dieses Schema nicht grenzenlos anwenden:
Es st nicht klar, in welche Richtung der "Fortschritt" denn gehen soll. Insofern entartet der Begriff "Fortschritt" leicht zu einer Brandmarkung des Gegners als rückständig. Nicht jeder Schritt in irgendeine Richtung ist auch ein Fortschritt im eigentlichen, positiven Sinne.
Jemand der sein Leben verteidigt, ist auch "konservativ", in dem Sinne das ein einen aktuellen Zustand vor einem möglichen zukünfitgen bewahren will.
Trotzdem wird man ihm eine gewisse Legitimität meist nicht absprechen.
"Ethnische Eigeninteresse" ist eine interessante Konstruktion. Speziell so etwas schwammiges wie "Ethnie" als Grundlage macht sie spannend. Schöne Fragen des ethnischen Eigeninteresses sind beispielsweise: "Sehe ich als Europäer mein 'Abendland' in Gefahr?", "Ist meine deutsche Kultur von Überfremdung durch Zuwanderer bedroht?", "Ist der Schutz der dänischen Minderheit eine Einschränkung meiner Souveränität als Holsteiner?" oder "Sollte ich etwas gegen die nervtötende Präsenz von Schwaben auf meinem Prenzlauer Berg unternehmen?". All diesen Fragen ist gemein, dass eine positive Beantwortung zur Ausgrenzung von Menschen führt, womit wir auch den Zweck des Konstrukts "Ethnie" geklärt hätten.
ReplyDelete"Volk" und "Kultur" sind sehr schwach definierte Begriffe und so wenig nützlich, dass sich der Aufwand eigentlich nicht lohnt. Ich versuch's trotzdem: Deutsch ist, wer einen Pass hat und deutsch ist, was wir tagtäglich draus machen. Dass jetzt Gruppen auftauchen, die eine weitergehende Deutungshoheit dieser Begriffe für sich beanspruchen, gibt der übrigen Gesellschaft die Gelegenheit, sich Gedanken zu machen, wie sie nach innen und außen funktionieren möchte.
Völlig richtig, dass ein positiv formuliertes Eigeninteresse notwendigerweise auch zu einer Ausgrenzung anderer Menschen führt.
ReplyDeleteFalsch allerdings die implizierte moralische Verwerflichkeit eines solchen Vorgehens.
Wie auf individueller oder familiärer Ebene auch, bedeutet die Wahrnehmung eigener Interessen nicht zwangsläufig, Ausbeutung, Krieg, Chauvinismus etc., wie es heute allgemein dargestellt wird.
Die Zugehörigkeit zu einer Ethnie lässt sich sicher nicht duch ein rein formales Kriterium wie die Passinhaberschaft definieren; hier wird allgemein zwischen Staats- und Volkszugehörigkeit unterschieden.
"Volk/Ethnie" ist in der Tat schwer zu definieren, aber nichtsdestotrotz eine Realität, von mir aus auch eine "konstruierte" Realität.
Allen Definitionen gemein ist einerseits eine Abstammungs- und andererseits eine Kulturkomponente, die teils unterschiedlich zueinander gewichtet werden, aber selten komplett eliminiert werden.
Der obenstehende Kommentar enthält in seiner Kürze eine erstaunliche Anzahl von Punkten, auf die man näher eingehen könnte. Da ist zum einen die moralische Bewertung unsolidarischen Verhaltens. Oder die Tatsache, dass die konstruierte Natur von Ethnien unterstrichen wird, ohne ihnen irgendeine Nützlichkeit zuzuschreiben. (Mein Punkt war nämlich, dass solche Gruppen schwer zu definieren und gleichzeitig zu nichts wirklich zu gebrauchen sind, weswegen man sich den Aufwand sparen kann.)
DeleteAber am wichtigsten erscheint mir gerade, und da richte ich mich weniger an Identitärer als an zufällig vorbeikommende Leser, der perfide Gebrauch des Wörtchens "allgemein", der die obengenannte Position als gesellschaftlichen Konsens darstellen möchte. Sie ist es nicht.
Jaja, sehr perfide das alles.
DeletePerfide ist allenfalls deine Gleichsetzung von unsolidarischem Verhalten mit der Auflösung ethnischer Identitäten.
Ethnische Identitären sind ein FAKT, ob konstruiert oder nicht, und ist somit Nützlichkeitsüberlegungen entzogen.
Du kannst ja auch mal drüber nachdenken ob die Schwerkraft nützlich ist.
Die Forschung betrachtet Kulturen schon seit Jahrzehnten als eine Mischung von Subkulturen, wobei Individuen mehreren Subkulturen angehören können und Subkulturen längst über das, was früher als Kultur bezeichnet wurde, hinaus reichen.
ReplyDeleteIch habe vermutlich mehr mit einigen Leuten im nächsten Asylbewerberheim gemein als mit den meisten "deutschen" Bahnhofsjunkies.
Ähnlich ist es mit Blutlinien; eine Studie zur Bevölkerung Berlins hat zum Beispiel schon vor Jahren ergeben, dass die "deutschen" Berliner in Wirklichkeit Ahnen aus ganz Europa haben, mit teils zweistelligen Prozentwerten. Ohne Türken hätte sich das Bild nicht grundlegend gewandelt.
Im Prinzip kann man über die Regeln bei Familienzusammenführungen & Asylverfahren, über die Versorgung von Flüchtlingen hier oder näher an den Krisenländern etc ja vernünftig diskutieren, doch all diese Themen sind derart nachrangig, dass sich nur wenige vernünftige Menschen damit befassen wollen.
Ein Nebenkommentar: ich glaube, dass es in mehrfacher Hinsicht kein Zufall ist, dass sich die Keimzelle der Bewegung im Osten befindet.
ReplyDeleteInteressanterweise kann man die DDR als eine Art mephistophelische Kraft betrachten, insofern dass etwas Böses bzw. Schlechtes (Kommunismus) gewollt, aber etwas potentiell Gutes geschaffen bzw. bewahrt wurde (das, nennen wir es mal, altdeutsche Ethos).
Zum Gutem und zum Schlechten hatten 68er und Amerikanisierung im Westen einen ganz neuen Typus des Deutschen geschaffen. Die "Mauer in den Köpfen", die ja nach wie vor existiert und noch zwei, drei Generationen Bestand haben wird, könnte demzufolge nicht nur als Konflikt interpretiert werden zwischen demokratisch-kapitalistischen und kommunistischen Lebens- und Denkformen, sondern auch als Zusammenprall von "Alt-" und "Neudeutschen".
Weiterhin scheint es mir ebenfalls kein Zufall zu sein, dass innerhalb des Ostens ausgerechnet Sachsen Kristallisationsort ist, aber das ist vielleicht ein anderes (und kontroverseres) Thema.
Natürlich hast du recht, Sven (darf ich duzen?), wenn du sagst, daß Wanderungsbewegungen den historischen Normalzustand darstellen.
ReplyDeletePfälzische und flandrische Siedler im Mittel- und Osteuropa des Hochmittelalters, die bereits erwähnten Hugenotten, polnische Einwanderer ins Ruhrgebiet Ende des 19. Jahrhunderts, italienische und griechische Zuwanderer in die BRD der 60er Jahre, aber auch zuletzt die größere Gruppe der Russland- bzw. Wolgadeutschen.
Dessen eingedenk möchte ich kurz zwei Problemfelder umreißen, die aus meiner Sicht die derzeitigen Wanderungen heikel erscheinen lassen:
Das Werteverständnis: allen obigen Gruppen ist ein im weitesten Sinne christlicher Hintergrund gemein. Unabhängig von der persönlichen metaphysischen Haltung teilen wir "Abendländer" (ein problematischer Begriff, ich weiß) doch einen gemeinsamen, organisch während vieler Jahrhunderte gewachsenen ethischen Horizont, der bei Zentralafrikanern, Tschetschenen, syrischen Muslimen keineswegs automatisch vorausgesetzt werden kann.
Die Geschlechterverteilung: eine weitere Gemeinsamkeit der innereuropäischen Wanderungen ist, daß diese meist im Familienverband erfolgten, ähnlich der protestantischen Besiedlungen Nordamerikas und Südafrikas. Auch die fliehenden levantinischen Christen sind in dieser Hinsicht unproblematisch, da sie in der Regel mit Kind und Kegel ihre Heimatländer verlassen (müssen).
Die oben stichwortartig erwähnten Problemgruppen kommen dagegen in der Regel unbeweibt - durchaus brenzlig im Zusammenhang mit einer verbreiteten misogynen Grundhaltung (Stichwort: die jüngsten Vergewaltigungs- und "white-slavery"-Skandale in Schweden und England).
Natürlich sollte man nichts übers Knie brechen, und gerade England und Frankreich mit ihrer kolonialen Vergangenheit haben im Grunde wenig Recht, sich über diese Art historischen Karmas zu beschweren.
Für mich selbst besteht allerdings wenig Zweifel darüber, daß das, was gerade in Europa geschieht, qualitativ anderer Art ist als die eingangs erwähnten Binnenwanderungen.
@Sven
ReplyDeleteNoch ein Nachtrag bzgl. des Normalzustands von Immigration und Wanderungsbewegung:
Das ist offensichtlich erstmal richtig, allerdings ist die heutige Masseneinwanderung von Angehörigen einer fremden Völkerfamilie und Kulturkreises nicht mit zahlenmäßig weitaus geringeren und kulturell wie ethnisch weit näher verwandten Gruppen wie den Hugenotten zu vergleichen, oder den ständigen Zuheiraten/Zuwandern aus umliegenden Ländern.
Eher trifft das wohl der Vergleich der europäischen Kolonisation der beiden Amerikas.
Wie bereits gesagt, genaue Zahlen und zuverlässige Hochrechnungen fehlen hier leider. (?)
Allerdings: In Frankreich vertritt die fachlich renommierte Demographin Michele Tribalat eben genau diese These, dass es sich bei den heutigen Wanderungsbewegungen um einen Bevölkerungsaustausch handelt und nicht um eine Zuwanderung die sich in wenigen Generationen assimilieren wird.
Leider spreche ich kein französisch und kann deshalb keine genaueren Angaben machen.
Ansonsten schließe ich mich dem Kommentar von Auslandssachse an; gerade die Vergewaltigungswelle in England lässt sich imo nicht mehr als unbedeutende Randnotiz, die nur durch atavistische Affekte überproportionale Aufmerksamkeit erfahren würde, abtun.
Deshalb meine Aussage, auch in Bezug auf das übergeordnete Thema dieses Blogs:
Der Bevölkerungsaustausch der westeuropäischen Völker durch vorderasiatische und nordafrikanische Einwanderer ist die einzige wesentliche Herausforderung unserer Zeit.
Alles andere bedroht weder unserer Substanz noch unsere Art zu leben.
Du schreibst ja desöfteren, nur ein konventioneller Krieg könnte unsere Freiheit/unser Staatswesen(/ich ergänze:unser Volk) gefährden.
Dem ist im Kontext kleiner Krieg <-> konventioneller Krieg zuzustimmen, aber es vernachlässigt eben die Gefahr, ganz ohne Krieg, alleine durch ein liberales Verschlaffen des Selbstbehauptungswillen und daraus resultierender Einwanderung (und Absinken der Geburtenrate) als Volk aus der Geschichte zu verschwinden.
Präzedenzfälle hierfür gibt es historisch einige.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass der weit überwiegende Teil der Deutschen nicht einmal annähernd genug Ansichten und Gefühle mit Dir teilt, um auch diese Schlussfolgerung zu teilen.
DeleteDazu gehört zum Beispiel die Annahme, dass das Deutsche Volk statisch ist und sich nicht durch Aufnahme neuer Elemente verändert wie dokumentierterweise bereits seit prähistorischer Zeit.
Eine großartig andere Qualität haben die heutigen Einwanderer (viele davon Serben) zumeist nicht; so ziemlich alle Einwanderer-Männer könnte man zur Arbeit in ein Logistikzentrum oder ein Grünflächenamt schicken, und bei Feierabend würden die in eine reguläre Wohnung zum Fernsehen fahren. Aber davon halten wir die ja ab.
"liberales Verschlaffen des Selbstbehauptungswillen"
Es ist schon tragisch-amüsant, wie ausgerechnet diejenigen, die sich am meisten fürchten, den politischen Gegnern Schwäche und Weichheit vorwerfen.
Dasselbe ist auch bei Kriegshetzern à la McCain, pro-Folter Leuten und Terrorhysterikern zu beobachten.
Ich bin mir sehr sicher, dass die meisten Deutschen, einschließlich dir, zu meinen Schlußfolgerungen kommen würden, wenn sie sich denn nicht über das Ausmaß des Bevölkerungsaustauschs bewusst wären, der eben keine Fortsetzung der kontinuierlichen Entwicklung des dt. Volkes ist, sondern dessen Ende.
ReplyDeleteLetztlich zeigt sich aber immer wieder, dass es müßig ist, dies zu diskutieren, man wird abwarten müssen, wem die Entwicklung der nächsten Jahrzehnte Recht gibt.
"Es ist schon tragisch-amüsant, wie ausgerechnet diejenigen, die sich am meisten fürchten, den politischen Gegnern Schwäche und Weichheit vorwerfen.
Dasselbe ist auch bei Kriegshetzern à la McCain, pro-Folter Leuten und Terrorhysterikern zu beobachten."
Warum ist das tragisch-amüsant? Das ist doch völlig logisch, auch wenn "Fürchten" in dem Kontext natürlich ein polemischer Begriff ist.